Anbauverbot Gentechnik

EU-Parlament macht Gentechnik-Gegnern Mut

8.7.2011 - Mit großer Mehrheit haben die europäischen Parlamentarier für einen Gesetzesvorschlag gestimmt, der es einzelnen Mitgliedsstaaten ermöglicht, gentechnisch veränderte Organismen (GVO) auf ihren Feldern zu untersagen, auch wenn diese in der EU bereits erlaubt sind. Der Abstimmungssieg ist auch ein Erfolg für die von Slow Food Deutschland unterstützte Internet-Kampagne "Gentechnik in die Schranken weisen".

Die E-Mails von 66.236 Menschen an die deutschen Abgeordneten der CDU/CSU und FDP haben den öffentlichen Druck im Vorfeld der Abstimmung am 5. Juli deutlich gemacht: Die EU braucht eine rechtssichere und umfassende Regelung für ein Verbot des Anbaus von GVO durch einzelne Mitgliedsstaaten. Hintergrund: Bislang entscheidet die EU-Kommission über Zulassung oder Verbot von Genpflanzen. Die Genehmigung gilt dann für alle Staaten. Weil der Anbau in vielen Ländern aber hochumstritten ist, kam es immer wieder zu Blockaden im Rat der EU-Agrarminister.

Die Abgeordneten stimmten auch für eine Forderung des Umweltausschusses, dass die Staaten den Anbau aus Gründen des Umweltschutzes ablehnen können. Insbesondere diese Regelung wollten deutsche Abgeordnete im EU-Parlament verwässern. Es ist ein Verdienst der Kampagne "Gentechnik in die Schranken weisen", dafür ein öffentliches Bewußtsein geschaffen zu haben. Die E-Mail Protestaktion wurde von der Internet-Plattform Campact organisiert und auch von Slow Food Deutschland unterstützt. 

Noch ist der Abstimmungserfolg ein Etappensieg. Nach der ersten Lesung geht das Gesetz an den EU-Ministerrat, der in der Frage gespalten ist. Erst in einer zweiten Lesung im Parlament kann es danach verabschiedet werden.

Weitere Informationen zur Kampagne

Foto: Plenarsitzung im EU-Parlament in Brüssel im Juni 2011 | Archiv EU-Parlament